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Obgleich hier und anderswo zahlreiche Versuche unternommen wurden, den Begriff Populismus zu präzisieren,3 existiert bis heute keine allgemein akzeptierte Definition.4 Worauf dieses Dilemma zurückzuführen ist und ob es sich überhaupt um eines handelt, sei erst einmal dahingestellt. Zunächst gilt es, die unterschiedlichen Beiträge auszuwerten und ihren Forschungsstrategien und -ergebnissen entsprechend zu sytematisieren. Ich fasse sie folgendermaßen zusammen:
1. Deskriptiv-phänomenologischer Ansatz
2. Sozialpsychologischer Ansatz
3. Mono-funktionalistische Interpretation
4. Bi-funktionalistische Interpretation
So bezeichnet Attila Agh zahlreiche neugegründete Parteien im zentralen Osteuropa - z.B. die ungarische Rechts- und Lebenspartei - als populistisch, wobei er zwischen moderatem und radikalem Nationalpopulismus unterscheidet.6 Gwen Brown stellt Überlegungen über Ross Perot an und kommt zu dem Schluß, daß sich der ehemalige US-amerikanische Präsidentschaftskandidat der neopopulistischen Rhetorik der Antipolitik bedient.7
Auch die Linke ist nicht frei von dem Verdacht, populistisch zu sein. So gilt es zumindest unter Journalisten als ausgemacht, daß der politisch-rhetorische Stil des SPD-Chefs Lafontaine populistisch ist. Dies ist pejorativ gemeint und erstreckt sich nicht nur auf den Pressebereich: Helmut Dubiel nennt auf sozialwissenschaftlicher Seite beispielhaft zwei unterschiedliche wissenschaftspolitische Lager, die in den 70er Jahren den Vorwurf "populistisch" an den jeweiligen politischen Gegner richteten. Der US-amerikanische Neokonservatismus verfolgte dabei das Ziel, aus der Studentenbewegung hervorgegangene Politikkonzepte abzuqualifizieren, während neomarxistische Sozialwissenschaftler in Großbritannien mit dem Vorwurf "populistisch" ihre Kritik an der Wahlkampftaktik Margaret Thatchers bündelten.8
Das gravierendste Manko der von mir eingangs beschriebenen Methode liegt darin, daß sie das Problem, welches zu lösen sie vorgibt, umgeht. Nicht Populismus, sondern die jeweils im Zentrum stehende Organisation ist Gegenstand der Untersuchung. Ideologisch-formative Eigenarten werden dabei zu populistischen Merkmalen umgedeutet. Bereits 1967 hatte Peter Wiles konstatiert, daß man sich scheinbar je nach akademischem Zweck seine Populismusdefinition zurechtlege. Wer ihn auf die russische Volkstümlerbewegung beziehe, bezeichne Populismus als intellektuell und eher links; wer die People's Party im Blick hat, definiert ihn als antiintellektuell oder rechtsextrem.9 Zwar ist es nicht von vornherein illegitim, vom Namen einer Partei auf eine bestimmte Ideologie zu schließen. Daß dies jedoch problematisch sein kann, sei mit Verweis auf Parteien wie die Liberaldemokratische Partei Rußlands oder die bundesdeutschen "Republikaner" angedeutet. Vor allem aber sollten sich Untersuchungen über Populismus gerade wegen der bisherigen Unschärfe nicht auf eine Analyse von Parteien beschränken. Bereits hier liegt einer der Gründe für die Bandbreite der Populismus-Definitionen. Aber auch dort, wo politische Formationen von außen mit dem Adjektiv populistisch belegt werden (und sie keinen entsprechenden Eigennamen aufweisen), stehen nicht Populismus oder populistische Merkmale im Zentrum der Analyse, sondern die jeweils untersuchten Phänomene samt ihrer Besonderheiten.
Während Dubiel eher vage von Wandlungsschüben in nicht näher bezeichneten Gesellschaften spricht, orientiert sich Werner W. Ernst an der Adornoschen Kritik bürgerlicher Gesellschaftsstrukturen. In diesem Sinn beschreibt er Populismus als eine dem bürgerlichen System immanente Verhaltensform und Reaktion12 und knüpft populistische Stilmittel, Artikulationen und Organisationsformen nicht an das Auftreten von Krisen und Umbrüchen. Vielmehr komme im Populismus das Gefühl von Machtlosigkeit zum Ausdruck, das sich via Ressentiment gegen partikulare Eliten- und Privilegienherrschaft richtet und dabei von dem Wunsch nach eigenem Machtzuwachs getragen wird.
Obgleich diese Interpretation wichtige Anhaltspunkte zum Verständnis
des zu untersuchenden Phänomens gibt, weisen die konkreten Ausführungen
zwei Defizite auf: 1. Dubiel beschreibt populistischen Protest implizit
als politische Erscheinung potentiell jeden Gesellschaftstyps. Meine Kritik
gilt nicht dieser Annahme an sich, sondern der Tatsache, daß sie
implizit vorgetragen wird. Ein Vergleich verschiedener Gesellschaftsformen,
ihrer Wertesysteme, Konfliktimmanenzen und -linien und die Analyse der
jeweils möglichen Populismen hätte den Rahmen seiner theoretischen
Ausführungen zweifellos gesprengt. Aber mit einem in diese Richtung
gehenden Hinweis wäre angedeutet, warum populistische Politiken verschieden
sind oder sein können. 2. Weitgehend abstrakt bleiben die Ausführungen
von Ernst. Zwar definiert er Populismus als zum bürgerlichen System
gehörend und leitet diesen Zusammenhang strukturlogisch her (und umgeht
in diesem Sinn das Manko des Dubielschen Ansatzes). Allerdings nennt er
keine Phasen oder Momente, in denen populistische Reaktionsmuster zu erwarten
oder aufgetreten sind. Ein Verweis auf die ständige Präsenz des
Populismus13 kann eine Analyse insbesondere
dann nicht ersetzen, wenn man sich nicht der Kritik aussetzen will, letzte
Wahrheiten verkündet zu wollen.
Unter ähnlich funktionalistischen Aspekten wird Populismus auf dem Hintergrund popularer, zumeist anti-urbaner Bewegungen von Arbeitern und Bauern gegen die bürgerliche Elite in Lateinamerika interpretiert (z.B. Peronismus).16 Mit populistischen Inhalten vorgetragener Protest ist nach Gino Germani das Resultat gesellschaftlicher Modernisierungs- und Industrialisierungsphasen, die so abrupt verlaufen, daß die gegen diesen Wandel protestierenden Massen keinen eigenen Klassenstandpunkt finden und formulieren können.17 Bürgerliche Eliten haben somit steuernden Zugriff auf die Inhalte und Richtungen des typischerweise von Bauern und Arbeitern vorgetragenen Protests.18
Dagegen knüpfen Emilio De Ipola und Juan-Carlos Portaniero populistische Artikulation und Protest nicht mechanisch an ein bestimmtes gesellschaftliches Entwicklungsstadium; sie beschreiben Populismus vielmehr als ein mögliches Instrument zur Überwindung einer Staatskrise, zu deren Lösung der Staat nur noch mit Hilfe des Zugriffs auf die Massen bei gleichzeitiger Steuerung der Protest-Richtung imstande ist.19 Die Bourgeoisie wird dabei als Vollzugsorgan machtpolitischer Interessensicherung beschrieben. Ihr falle in einer solchen Krisensituation die Funktion zu, den Protest auf nur einen Teilbereich staatlicher Herrschaft zu lenken und ihn somit zu entschärfen. Ähnlich teleologisch ist die bekannte Interpretation Torcuato di Tellas. Er definiert Populismus als charakteristischen Ausdruck einer gesellschaftlichen Übergangsphase, in der bürgerliche und modernisierungswillige Eliten breite, sich im Spannungsfeld zwischen Modernisierung und Traditionalismus bewegende populare Schichten mobilisieren können. Da diese Bewegungen nur im Zeitraum sozio-ökonomischer oder politischer Ungleichzeitigkeit entstehen, sind sie Übergangsphänomene.20 Ähnlich wie Germani beschreibt auch di Tellas die protestierenden Massen als unfähig, einen Klassenstandpunkt zu finden. "Einer höheren Entwicklungsstufe würde folglich mehr eine 'Klassen-' und weniger eine 'populistische' Organisation entsprechen."21 Er bewertet Populismus aber nicht nur negativ. Denn die steuernden bürgerlichen Eliten können durchaus soziale und politische Interessen verfolgen, die von der Mehrheit der eigenen sozialen Schicht abgelehnt werden.
Auch neuere Untersuchungen über Mittel- und Lateinamerika untersuchen
populistische Führungspolitik. Sie ist Sergio Zermeño zufolge
die Konsequenz neoliberaler Polarisation und demographischer Expansion
und der damit einhergehenden Urbanisierung.22
Damit gelangt er zu einem ähnlichen Schluß wie René Antonio
Mayorga, der nach einer Untersuchung in Peru, Brasilien und Bolivien feststellt,
daß der Neoliberalismus unter bestimmten Umständen (neo-)populistische
Politiken provoziert. Er verweist dabei auf die Krise der demokratischen
Institutionen und auf den Zusammenhang von ökonomischer und politischer
Macht (z.B. Fernández in Bolivien, aber auch Berlusconi in Italien).
Merkmale neopopulistischer Politik sind Personalisation und Antiinstitutionalismus.
Die zumeist massenmedial artikulierten Appelle richten sich an die Gesamtheiten
Volk oder Nation und zielen gleichermaßen auf Zentralismus und Präsidentialismus.
Mayorga zufolge ist der Neopopulismus im Patriarchat und seiner politischen
Kultur beheimatet.23
Wenngleich die Schlußfolgerungen über Beschaffenheit, Interessenkonflikte und Steuerungsinstrumente moderner bürgerlicher Gesellschaften bestechend logisch erscheinen, übersehen MacRae, Vobruba und Lövenich meines Erachtens die Diversifizierung dieser Gesellschaften und ihre Konstitutions- und Legitimationsbedingungen. Gerade die von ihnen diskutierten Konfigurationen zeichnen sich durch unterschiedliche Rollenzuweisungen, sich wandelnde soziale Milieus und politisch-kulturellen Pluralismus, mithin durch hohe Komplexität aus, sodaß ihre Grobaufteilung "bürgerliche Eliten" einerseits und "verführtes Volk" andererseits in jedem Fall zu kurz greift.
Ähnlich problematisch sind die (älteren) lateinamerikanischen Ansätze. Aufgrund der Annahme eines Antagonismus zwischen "Volk" und "Macht" argumentiert Germani logisch und kohärent. Auch seine These, wonach systemkritischer Protest nur von Bauern und Arbeitern artikuliert werden könne, hat für eine bestimmte Phase in Lateinamerika sicherlich Berechtigung. Dennoch wird Gesellschaft - und meine Kritik schließt die Ausführungen de Ipolas und Portantieros mit ein - zu strikt in zwei divergierende Teile mit klar abgegrenzten (und abgrenzbaren) politischen Interessen unterteilt. Mögliche soziale, politische und ökonomische Handlungsmotive von gesellschaftlichen Gruppen, die sich im Raum zwischen dieser strengen Dichotomie bewegen (können), bleiben unberücksichtigt. Diese statische Gesellschaftsbetrachtung produziert notwendigerweise eine ebenso starre Populismusinterpretation.
Zwar ist auch die Interpretation di Tellas teleologisch ausgerichtet; allerdings steht bei ihm nicht das unmittelbare Machtinteresse und das damit verbundene Handeln einer bürgerlichen Elite im Mittelpunkt, sondern die dem System immamente Modernisierungslogik. Motor dieser Modernisierung kann demzufolge durchaus eine den Mehrheitsinteressen des eigenen sozialen Kontextes widerstrebende bürgerliche Schicht sein, die sich Teile der "popularen" Forderungen zu eigen macht. Auch diese Interpretation sieht Populismus und populistische Bewegungen im "Dienste" bürgerlicher Macht; aber di Tellas läßt unterschiedliche bürgerliche Interessen zu und betont zugleich die Möglichkeit einer Modernisierungsrichtung mit positiven Folgen für zuvor benachteiligte Gruppen.
Die aus späteren Jahren stammenden Ausführungen Zermeños und Mayorgas sind dagegen weitaus weniger teleologisch und dichotomisch, wenngleich sie keinen Zweifel daran lassen, welche Gesellschaftsgruppe von (neo-)populistischer Politik profitiert. Besonders kommt dies bei Mayorga und seinem Verweis auf Berlusconi und Fernández zum Ausdruck. Zermeño und Mayorga vermuten einen direkten Zusammenhang zwischen dem Neoliberalismus und (neo-)populistischen Politikmustern, der nicht unerheblich zu sein scheint und im weiteren Verlauf dieser Arbeit näher untersucht wird. Sollte ein solcher Zusammenhang bestehen, so hieße dies, daß Populismus in direkter Abhängigkeit zu anderen Politiken steht und daß es einen "Populismus an sich", eine populistische Ideologie nicht gibt.
Allerdings war eine theoretische Populismus-Analyse von den beiden Wissenschaftlern nicht intendiert: Mayorgas Referat beginnt bereits mit der Präjudikation, daß der Brasilianer Collor de Melo, der Peruaner Fujimoro und einige "bolivianische Outsider" (Mayorga) populistische Politik betreiben. Was das spezifisch Populistische ihrer Politik ist, führt Mayorga nicht weiter aus (insofern wäre sein Beitrag auch unter Punkt 2.1. zu diskutieren). Zermeños Ausführungen nähern sich den Phänomenen "antipolitischer Politik" und "Rückkehr personalisierten leaderships" über eine Analyse der sozio-ökonomischen Modernisierung in Mittel- bzw. Lateinamerika.
Der Londoner Soziologe Stuart Hall etwa hält die Linke - und dabei
insbesondere die britische Linke - für unfähig, eine eigene populistische
Strategie umzusetzen.25 Für Micha Brumlik
wäre Linkspopulismus nur als kurzlebiges Phänomen vorstellbar,
da er zum "Verzicht auf Aufklärung und transparente Interessenartikulation"
gezwungen sei und deshalb rechten Politikvorstellungen in die Hände
spiele.26
Auf der Basis des Hegemoniebegriffs von Gramsci argu-mentiert Ernesto Laclau. Für ihn ist linker Populismus weder Utopie noch Abstraktion, sondern der bereits mehrfach realisierte Kampf der Arbeiterklasse um politische Hegemonie mit dem Mittel einer Verschmelzung sozialistischer und popular-demokratischer Ideologien.27 Seine Definition des rechten Populismus geht über die unter Punkt 2.3. diskutierten Interpretationen hinaus: Populismus von rechts ist das Instrument einer bürgerlichen Fraktion, um mit dessen Hilfe eine anderweitig nicht zu realisierende Hegemonie zu erreichen. Laclau postuliert keine homogene bürgerliche Klasse und anerkennt explizit interklassistische Interessengegensätze. Trotz der unterschiedlichen Instrumentarien und Intentionen integrieren nach Laclau sowohl linker als auch rechter Populismus den Aufruf der Massen zum Kampf gegen den Staat in einer Krisensituation in ihr strategisch-politisches Konzept.28
Die Ausführungen von Brumlik und Hall sind für eine kritische Auseinandersetzung zu spekulativ. Laclau dagegen führt detaillierter aus, unter welchen Bedingungen und wie sich "rechter" und "linker" Populismus präsentieren können. Jedoch sind seine Definitionen lediglich graduelle Modifikationen einer dichotomen Gesellschaftsinterpretation aus marxistischer Perspektive. Linker Populismus erstrebt danach nichts anderes als eine sozialistische Gesellschaft, während sich die Darstellung der rechtspopulistischen Strategie unschwer auf jene Faschismustheorie zurückführen läßt, wonach Faschismus als extremste Form bürgerlicher Herrschaft gilt. Hier wird lediglich eine traditionelle Gesellschaftsinterpretation unter einem anderen Stichwort - Populismus - neu aufgelegt. Allerdings weist Laclau selbst darauf hin, daß die meisten Konzeptionen den Faschismus "als eine besondere Form des Populismus betrachten".29
Lediglich eine politische Idee fällt in diesem Zusammenhang aus dem Rahmen: Der Anarchismus, der jedenfalls bislang noch nicht in dem Verdacht stand, populistisch zu sein oder populistische Merkmale aufzuweisen.
Leider haben kleinste gemeinsame Nenner mitunter den Nachteil, wenig substantiell zu sein.35 Auch sozialistische und kommunistische Bewegungen definieren sich als Opposition gegen politisches Establishment - zumindest so lange, wie sie selbst keine Herrschaftselite darstellen - und berufen sich im Rahmen dieser Opposition auf das Volk. Gleiches gilt für junge grün-alternative Parteien und für die ihnen nahestehende Gruppierungen, die u.a. aus einer grundlegenden Opposition gegen die Funktionsmechanismen institutionalisierter Politik in modernen Gesellschaften entstanden sind. Auch sie beziehen sich mit ihren basisdemokratischen, also klassenübergreifend formulierten Politikvorstellungen auf eine Grundgesamtheit aller Bürger. Und haben nicht Faschismus bzw. Nationalsozialismus mit ihrer Berufung auf die (vermeintlichen) Interessen des Volkes eine Mobilisierung der Massen gegen einen Teil der politisch/gesellschaftlichen Eliten und damit die Bildung einer neuen politischen Ordnung ermöglicht?
Während die von Canovan angeführten und formationsübergreifenden Merkmale zu allgemein und deshalb nicht aufschlußreich sind, ist das Resümee Puhles schon beinah originell. Daß Populismus klassenübergreifend und gleichzeitig von einem dichotomen Gesellschaftsbild geprägt sei, wirft die Frage nach der Stringenz seiner Argumentation auf. Allerdings ist ihm insofern Recht zu geben, als im unreflektierten Protest, mit dem Gesellschaft in "Große" und "Kleine" unterteilt wird, kein Klassenstandpunkt zum Ausdruck kommt.
1. Insbesondere phänomenologische Ausführungen tendieren dazu, den populistischen Charakter einer Organisation vorauszusetzen und deren spezifische Eigenschaften als populistisch zu qualifizieren. Dieser Ansatz umgeht somit das Problem, das er eigentlich lösen will.
2. Dagegen bleiben die theoretisch-analytischen Deutungen häufig in den ideologischen Denkgebäuden ihrer Interpreten stecken und werden abstrakt formuliert. Die Autoren setzen zudem selten historische oder zeitgenössische Strömungen zu ihren Theorien in Bezug und bleiben mithin den Beweis der Erklärungstauglichkeit ihrer Theorien schuldig.
3. Der Versuch, Populismus über Merkmale zu definieren, erweist
sich als wenig hilfreich, weil die als typisch klassifizierten Charakteristika
zu (ver)allgemein(erbar) sind.
Erneut ließe sich der Schluß ziehen, daß Populismus universell, allgegenwärtig und vor allem kein eigenständiges Phänomen ist.36 Damit wäre, gäbe man sich zufrieden, genügend gesagt. Ich behaupte aber, daß die beschriebenen Widersprüche bei genauem Hinsehen keine Widersprüche sind. Damit will ich zum Ausdruck bringen, daß Populismus einen Kontext verwandter Politikstile oder -inhalte bezeichnet, deren Besonderheiten aus der Unterschiedlichkeit der sie produzierenden Gesellschaftstypen, ihrer jeweiligen Werte- und Normensysteme und Krisenspezifika herzuleiten sind. Politische Phänomene können nicht im luftleeren Raum analysiert werden. Ihre Ideologien und Referenzen stehen im Zusammenhang mit der Gesellschaft, in der sie existieren (freilich unterscheiden sich auch ideologisch verwandte Parteien innerhalb eines Kontextes). Daneben ist ein weiterer Punkt zu beachten: Trotz aller Unterschiedlichkeiten gibt es eine externe Gemeinsamkeit, die auf alle als populistisch klassifizierten Organisationen und Bewegungen zutrifft: In allen Untersuchung hat der Faktor "Krise" eine besondere Bedeutung; unabhängig vom Gesellschaftstyp oder der historischen Phase.37 Aus diesem Grund ist es erforderlich, das Verhältnis von Krise und Populismus zu analysieren. Von besonderer Bedeutung ist dabei der konkrete Zeitpunkt, der Moment signifikanter elektoraler Veränderungen.
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