Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen vor den Unsicherheiten des Arbeitsmarktes schützen?

Kurz gefasst:
  • Als Antwort auf die Rationalisierungswelle infolge der Digitalisierung der Wirtschaft propagieren mehrere Autoren ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), das an alle Bürger und Bürgerinnen unabhängig vom Einkommen und Vermögen gezahlt werden soll. Es soll durch den Abbau der heutigen sozialen Sicherungssysteme finanziert werden, die man nach Einführung eines BGE angeblich nicht mehr brauche. Zudem würden mit einem BGE Mindestlöhne und Tarifverträge überflüssig.
  • Ein Ende der Arbeit nicht erkennbar. Die Beschäftigungsquoten sind in den meisten Ländern in den letzten Jahren gestiegen und es gibt so viele ungesättigte Bedürfnisse in der Welt, dass ausreichend Beschäftigungsmöglichkeiten auch in Zukunft vorhanden sind.
  • Durch die Abschaffung von Mindestlöhnen und Tarifverträgen würde ein riesiger Niedriglohnsektor entstehen. Die Aufstockung geringer Löhne durch das BGE würde zum Normalfall.
  • Ein BGE wird viele Bürger und Bürgerinnen in Armut stürzen, da es etwa bei Unfällen, schweren Krankheiten, Pflege oder Behinderungen nicht zum Lebensunterhalt reicht. Hier wurden durch den Solidarausgleich unserer Sicherungssystem bessere Antworten gefunden. Würde zudem die progressive Einkommenssteuer abgeschafft, bliebe eine gigantische Umverteilung von unten nach oben übrig.
  • Diskussionswürdig sind aber die vielversprechenden Verwandten eines BGE, wie etwa Mindestrenten, ein universelles Grundeinkommen für Kinder, der Ausbau der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen oder universelle Beschäftigungsrechte.
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