Mindestlohn: Geringverdiener profitieren, aber noch Umsetzungsprobleme : Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission am 1. März 2018
Kurz gefasst:
- Die Mindestlöhne in Deutschland werden viel zu häufig umgangen und unterschritten. Besorgniserregend ist, dass die Zahl der anspruchsberechtigten Beschäftigten, denen der Mindestlohn noch vorenthalten wird, weiterhin hoch ist. Nach Berechnungen des DIW erhielten 2016 rund 1,8 Millionen anspruchsberechtigte Personen weniger als 8,50 Euro.
- Besonders hoch ist die Nichteinhaltung des Mindestlohns in schwer zu kontrollierenden Kleinstbetrieben und in prekären Beschäftigungsformen. Regelverstöße sind bei Minijobs offensichtlich endemisch. Man kann ihnen nicht allein durch Kontrollen begegnen. Erforderlich ist die Abschaffung des Sonderstatus dieser Beschäftigungsform, die offensichtlich sowohl Beschäftigten als auch Unternehmen das Signal vermittelt, dass auch eine Sonderbehandlung angesagt ist.
- Die Beschäftigung ist in den letzten Jahren trotz Mindestlohn weiter im Trend gewachsen. In Einzelfällen ist aber durchaus Personalabbau zu beobachten. So hat die Zahl der geringfügig Beschäftigten abgenommen und wenig produktive Betriebe mussten schließen. Die Gesamtbilanz ist aber eindeutig positiv.
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