Wende in der Lohnpolitik?
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Zusammenfassung
- Seit Mitte der 1990er Jahre steigen die Löhne in Deutschland deutlich langsamer als in anderen europäischen Ländern. Die Verbesserung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie in Verbindung mit hoher Innovationsdynamik
- Gleichzeitig stagnierte die Binnennachfrage – bei den niedrigen Einkommensgruppen waren Rückgänge der Reallöhne, zum Teil sogar der Nominallöhne zu verzeichnen.
- Deutschland hat mit seinen Exportüberschüssen und der Vernachlässigung seiner Binnennachfrage zu den Ungleichgewichten in Europa beigetragen. Mit seiner Politik der Lohnzurückhaltung zwingt es andere Länder in einen Lohnsenkungswettbewerb, der allgemein sinkende Wachstumsraten und anhaltende Stagnation befürchten lässt.
- Deutschland muss mehr für seine Binnennachfrage tun. Mehr Kaufkraft für die Beschäftigten stärkt nicht nur gut den sozialen Zusammenhalt, damit werden auch die Importe angekurbelt und die anderen Euro-Länder bei ihren Konsolidierungsbemühungen entlastet.
- Ein Politikwechsel von der Lohnzurückhaltung zu einer langfristigen, wieder am Verteilungsspielraum orientierten Lohnpolitik kann ohne staatliche Unterstützung und neue Instrumente der Lohnpolitik nicht gelingen.
- Das deutsche Tarifsystem braucht mindestens drei neue Gehhilfen, um wieder auf die Beine zu kommen: einen allgemeinen Mindestlohn – wie in den meisten Nachbarländern längst eingeführt; die Vereinfachung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen; neue Regelungen für Leiharbeit und Minijobs, um den Missbrauch dieser „Instrumente“ zur Absenkung des Lohnniveaus in den Betrieben zu verhindern.
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