Vervollkommnung der "sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung" : Eine kurze Darstellung des systemkonformen Modells im Demokratie-Diskurs in der VR China seit dem XV. Parteitag im September 1997
China gilt im Westen nach wie vor als ein kommunistisch-totalitäres Land, obwohl die Reform- und Öffnungspolitik seit
1978 nicht nur die Wirtschaft dieses Landes, sondern auch seine soziale Struktur, kulturelle und politische Landschaft
verändert hat. Eines der Ziele dieser Reformen ist der Aufbau der sog. „sozialistischen Demokratie chinesischer
Prägung“. In Übereinstimmung mit dieser Partei-Linie äußert sich eine Gruppe von Intellektuellen im
Demokratie-Diskurs, die von den schlechten Rahmenbedingungen der Demokratie ausgehend dafür plädieren, die
sozialistische Demokratie Chinas zu vervollkommnen und eine „Demokratisierung“ Schritt für Schritt voranzutreiben. Im
Zentrum ihrer Vorschläge stehen das „Wieder-in-Ordnung-bringen“ (li shun) der Beziehung zwischen der KPCh und des
Volkskongresses und die Stärkung des Systems des Volkskongresses (renmin daibiao dahui zhidu). Das Endziel ist,
dass der Volkskongress seine in der Verfassung festgelegten Rechte wahrnimmt und seine Funktionen selbstständig
ausübt bzw. ausüben kann.