Zur Politikfähigkeit der extremen Rechten im Europäischen Parlament

GND
1212621425
Affiliation
Bremen, Deutschland
Rettig, Jan

Auch im neunten Europäischen Parlament hat sich eine extrem rechte Fraktion gegründet. Größer und selbstbewusster denn je stellt sie Partizipations- und Gestaltungsansprüche. Inwieweit sie fähig ist, diese umzusetzen, ist Gegenstand dieses Beitrags. Dabei zeigt sich ein ambivalentes Bild: Trotz vieler Hindernisse kann sie in einigen Bereichen auch eine deutliche Zunahme ihrer Politikfähigkeit verzeichnen. Dafür sorgen Wahlerfolge ebenso wie eine inhaltlich-strategische Konvergenz, welche exemplarisch an den Positionen zur europäischen Integration gezeigt wird.

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